Wie die israelische Polizei und der Schin Bet am 2. November mitteilten, wird gegen den 21-jährigen Mohammed Sweitat aus Schefa-Amr Anklage wegen aktiver Mitgliedschaft im IS erhoben. The Jerusalem Post und Israel National News berichteten über diese gemeinsame Erklärung. Die Staatsanwaltschaft beabsichtigte, die Anklage am Montagmorgen beim Friedensgericht in Haifa einzureichen. Der Vorwurf lautet auf aktive Mitgliedschaft in einer Terrororganisation.
Treueschwüre, Online-Beiträge und Rekrutierungsversuche im Freundeskreis
Sweitat war am 28. September vom Schin Bet und der zentralen Kriminalitätsbekämpfungseinheit des Polizeibezirks Nord unter dem Verdacht auf Sicherheitsdelikte festgenommen worden, wie die Jerusalem Post berichtete. Die Ermittler werfen ihm vor, die Ideologie des IS unterstützt, entsprechendes Material konsumiert und mehrfach Treueeide geschworen zu haben. Zudem soll er IS-Inhalte im Internet veröffentlicht, mit Anhängern der Organisation kommuniziert und versucht haben, Freunde für die Sache zu gewinnen, um die Aktivitäten des Netzwerks zu fördern. Israel National News, wo die hebräische Ortsbezeichnung Schfaram verwendet wurde, meldete denselben Kernsachverhalt: Treueschwüre, Online-Propaganda und Anwerbeversuche im persönlichen Umfeld. Sweitat befand sich rund einen Monat lang in Untersuchungshaft, während beide Behörden seine Kontakte und Online-Aktivitäten durchleuchteten.
Der Schin Bet und die Polizei betonten, sie betrachteten die Beteiligung israelischer Staatsbürger an Aktivitäten, die die Staatssicherheit und die Öffentlichkeit gefährden, mit größter Härte und würden alle gesetzlichen Befugnisse nutzen, um die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen. Das Verfahren soll vor dem Friedensgericht in Haifa eröffnet werden; der Anklagepunkt lautet auf aktive Mitgliedschaft, und das mutmaßliche Tatverhalten umfasst Treuebekundungen, Propaganda, Schriftverkehr mit IS-Unterstützern sowie Anwerbeversuche im Freundeskreis innerhalb Israels.
Bei Sweitats Fall handelt es sich um eine Inlandssache mit IS-Bezug: Ein 21-Jähriger aus Schefa-Amr, im September festgenommen, sieht sich im November einer Anklage wegen aktiver Mitgliedschaft gegenüber. Polizei und Schin Bet haben die Ermittlungen abgeschlossen und die Akte an die Justiz übergeben. Dies geht aus der Bekanntmachung vom 2. November hervor.