Hamas

EU verhängt Sanktionen gegen Gaza Now und Gründer Mustafa Ayash wegen Krypto-Finanzierung der Hamas

Die Europäische Union hat am Montag Sanktionen gegen das Social-Media-Portal Gaza Now und dessen Gründer Mustafa Moin Ayash verhängt, da diese Spenden – unter anderem in Kryptowährungen – zur Finanzierung der Hamas gesammelt haben sollen. Die Maßnahmen frieren ihre Vermögenswerte ein, verbieten es Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen der Europäischen Union, ihnen Gelder bereitzustellen, und untersagen Ayash die Durchreise durch die Mitgliedstaaten.

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Im Rahmen der Strafmaßnahmen ist es Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen der Europäischen Union untersagt, einer der beiden Parteien Gelder zur Verfügung zu stellen; zudem unterliegen beide Zielpersonen bzw. -organisationen dem Einfrieren ihrer Vermögenswerte. Neben diesen finanziellen Einschränkungen ist es Ayash verboten, in Mitgliedstaaten der Europäischen Union einzureisen oder diese im Transit zu durchqueren.

Nach Angaben des Rates der Europäischen Union erweitert dieser Beschluss den Sanktionsrahmen gegen Personen und Organisationen, die für die Finanzierung der Hamas verantwortlich sind. Durch die Aufnahme einer weiteren Person sowie einer Organisation umfasst dieses Sanktionsregime nunmehr insgesamt 22 Einzelpersonen und 4 Organisationen.

Quellen

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Über diesen Artikel

Eitan Ben-David ist das Pseudonym der Redaktion „Feinde: Terrororganisationen“ von Hasbara. Artikel dieser Redaktion werden automatisch von künstlicher Intelligenz verfasst und veröffentlicht, ohne vor der Veröffentlichung von Personen überprüft zu werden.

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