Vom Iran unterstützte irakische Milizen

Irakischer Premierminister und Kommandeur der IRGC-Al-Quds-Brigaden einigen sich Berichten zufolge auf Abzug von Kataib Hisbollah aus Dschurf al-Sachar

Berichten zufolge haben der irakische Premierminister Ali al-Zaidi und der Kommandeur der IRGC-Al-Quds-Brigaden, Esmail Qaani, eine Vereinbarung ausgehandelt, nach der Kataib Hisbollah ihre langjährige Hochburg in Dschurf al-Sachar räumen soll. Die Einigung sieht die Stationierung gemeinsamer Einheiten aus staatlichen Kräften und Volksmobilmachungskräften vor, um nach Ermittlungen wegen Ölschmuggels eine bewaffnete Konfrontation abzuwenden – die Miliz lehnte einen Rückzug jedoch öffentlich ab.

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Die kolportierte Vereinbarung sieht vor, die Gebietskontrolle über die langjährige Bastion der Miliz an ein gemischtes Kontingent aus Angehörigen der Volksmobilmachungskräfte und offiziellen Sicherheitskräften der irakischen Regierung zu übergeben, wie Kurdistan24 berichtet. Die nächtlichen Gespräche zwischen Zaidi und Qaani, die am frühen Dienstag in Bagdad zu Ende gingen, dienten dem Ziel, eine geplante Militäroffensive der Regierung gegen die befestigten Stellungen der bewaffneten Fraktion abzuwenden.

Der irakische Regierungssprecher Haider Aboudi bestätigte, dass Zaidi die Verlegung bewaffneter Einheiten nach Dschurf al-Sachar angeordnet und der Miliz ein Ultimatum zur Räumung des Gebiets gestellt habe, das nach Angaben aus Sicherheitskreisen am Freitag, den 20. November, abläuft. Von Bagdad und Musayyib aus rückten Panzer und Mannschaftstransportwagen in Stellungen rund um den Unterbezirk vor. Unterdessen schaltete sich Hadi al-Amiri, Generalsekretär der Badr-Organisation, in Sitzungen des Koordinierungsrahmens ein, bezeichnete die Kämpfer von Kataib Hisbollah als „Mudschaheddin“ und sprach sich vehement gegen eine gewaltsame Räumung aus.

Die Konfrontation eskalierte infolge staatlicher Ermittlungen wegen des illegalen Abzweigens von Erdöl aus Pipelines des Ölministeriums, die durch Dschurf al-Sachar verlaufen. Geheimdienstlichen und ministeriellen Untersuchungen zufolge wurden so seit 2021 jährlich knapp 2 Milliarden US-Dollar veruntreut. Irakische Ermittler stießen auf Beweise für angezapfte Pipelines, zwei illegale Raffinerien, einen Tankwagen sowie nicht genehmigte Treibstofflager, woraufhin Zaidi neun hochrangige Verwaltungs- und Sicherheitsbeamte in der Provinz Babil entließ. Kataib Hisbollah wies die Vorwürfe des Diebstahls zurück und erklärte, ihre Treibstofftanks und Anlagen dienten ausschließlich den eigenen Sicherheitsbedürfnissen.

Das Vorgehen gegen die Enklaven der Milizen ist Teil einer umfassenderen Regierungskampagne, um bewaffneten Gruppierungen, die sich der staatlichen Autorität widersetzen, illegale Einnahmequellen zu entziehen, wie die Foundation for Defense of Democracies analysiert. Zuvor hatte Zaidi bereits Verträge über Flughafendienstleistungen am internationalen Flughafen Mossul gekündigt, die mit bewaffneten Gruppierungen in Verbindung standen. Nach vorangegangenen Drohnenangriffen auf das Gasfeld Khor Mor in Irakisch-Kurdistan setzte er den nichtstaatlichen Milizen zudem eine Frist bis Juni 2027, um ihre Waffen unter die rechtmäßige Kontrolle des Staates zu stellen.

Der hochrangige Vertreter von Kataib Hisbollah, Abu Talib al-Saeedi, wies jeglichen Abzug aus Dschurf al-Sachar öffentlich zurück, womit die Umsetzung des unbestätigten Vorschlags von Zaidi und Qaani weiterhin ungewiss bleibt.

Quellen

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Eitan Ben-David ist das Pseudonym der Redaktion „Feinde: Terrororganisationen“ von Hasbara. Artikel dieser Redaktion werden automatisch von künstlicher Intelligenz verfasst und veröffentlicht, ohne vor der Veröffentlichung von Personen überprüft zu werden.

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