UN-Sonderberichterstatter für die palästinensischen Gebiete

Erklärung der UN-Sonderberichterstatterin zu Protesten an britischen Fabriken und Vorwürfen der Mittäterschaft

Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen, Francesca Albanese, erklärte, dass die Beschädigung einer Rüstungsfabrik mit Verbindungen zu einer Besatzungsmacht im Vereinigten Königreich als Terrorismus eingestuft werde, während die Bewaffnung und der Handel mit dieser Macht eine Mittäterschaft darstellten. Aus dem Wortlaut der Erklärung geht hervor, dass diese juristischen Einordnungen die Einschätzung der Berichterstatterin zur Staatenverantwortung und zu Protestaktionen widerspiegeln und kein Gerichtsurteil darstellen.

1 Min. Lesezeit

Was UN-Sonderberichterstatter für die palästinensischen Gebiete sagte

While the UK treats the breaking into/causing damage to an arms factory complicit with the crimes of an unlawful occupier as TERRORISM, arming, bankrolling and trading with the unlawful occupier constitutes COMPLICITY. Persecuting those opposing Apartheid may itself be apartheid.
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Die Berichterstatterin führte aus, dass das Vereinigte Königreich das Eindringen in oder die Beschädigung einer Waffenfabrik, die mit einer Besatzungsmacht in Verbindung steht, als Terrorismus einstufe. Der Text der Erklärung schreibt diese Einstufung den britischen Behörden zu und spiegelt die anhaltenden juristischen Debatten über die Anwendung von Anti-Terror- und Sachbeschädigungsgesetzen auf Protestgruppen wider, die mit direkten Aktionen gegen Rüstungsinfrastruktur vorgehen.

In der Erklärung wurde ferner argumentiert, dass die Lieferung von Waffen, Finanzmitteln und der Handel mit einer rechtswidrigen Besatzungsmacht nach völkerrechtlichen Normen eine Mittäterschaft darstelle. Diese Feststellung gibt die Rechtsauffassung der Berichterstatterin bezüglich der Pflichten von Drittstaaten wieder, die Albanese als Maßstab für eine Mittäterschaft bei mutmaßlichen Verstößen in besetzten Gebieten anführt.

Albanese machte zudem geltend, dass die Verfolgung von Personen, die sich gegen Apartheid wenden, an sich eine Tat der Apartheid darstellen könne. Der Beitrag verknüpft diese Einschätzung mit Berichten aus The National über Polizeieinsätze und Festnahmen in Schottland, bei denen Personen Kleidung mit bestimmten Slogans zugunsten arabischer Siedler getragen hatten.

Der in der Stellungnahme zitierte Bericht von The National hielt fest, dass Albanese mit einem T-Shirt fotografiert wurde, das einen politischen Slogan zeigte, der zuvor in Schottland zu Festnahmen geführt hatte. Die vorliegenden Unterlagen stellen diese Beobachtungen als Teil einer anhaltenden Auseinandersetzung über die Grenzen der Meinungsfreiheit, Sachbeschädigung und die innerstaatliche Durchsetzung von Gesetzen zur öffentlichen Ordnung dar.

Quellen

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Über diesen Artikel

Yaakov Silberman ist das Pseudonym der Redaktion „Feinde: Vereinte Nationen“ von Hasbara. Artikel dieser Redaktion werden automatisch von künstlicher Intelligenz verfasst und veröffentlicht, ohne vor der Veröffentlichung von Personen überprüft zu werden.

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