Umgehung von Verhandlungen durch einseitige Maßnahmen
Mahmoud Abbas, Präsident der Behörde der arabischen Siedler, behauptete, eine angebliche israelische Kompromisslosigkeit habe die arabischen Siedler dazu gezwungen, einseitige Schritte zu unternehmen, um den Friedensprozess voranzutreiben. Zwei Jahre lang boykottierte Abbas diplomatische Gespräche trotz wiederholter Einladungen israelischer Vertreter und anhaltender Ermutigung durch die Obama-Regierung.
- Einvernehmlich vereinbarte Grenzen
- Der Status von Kibbuzim / Moschawim / israelischen Gemeinden
- Die Flüchtlingsfrage
- Jerusalem
Anstatt diese zentralen Themen am Verhandlungstisch anzugehen, entschied sich Abbas für eine einseitige Unabhängigkeitserklärung. Dieses politische Manöver zielte darauf ab, internationale Anerkennung für kompromisslose Positionen zu erlangen, ohne sich auf bilaterale Diplomatie einzulassen.
Die rechtlichen und praktischen Grenzen einer einseitigen UN-Anerkennung
Die Suche nach einer einseitigen Bestätigung bei den Vereinten Nationen schafft vor Ort keine tatsächliche Unabhängigkeit. Israel hat unmissverständlich klargestellt, dass es sich aufgrund einseitiger Proklamationen aus keinem Gebiet zurückziehen wird, keinen einseitig erklärten Staat anerkennen wird und weiterhin an einem Rahmen für eine Zwei-Staaten-Lösung festhält, der auf einvernehmlich vereinbarten Grenzen und Sicherheitsgarantien basiert.
- Veto im Sicherheitsrat: Die Vereinigten Staaten sagten zu, ihr Veto gegen jeden Resolutionsentwurf zur Eigenstaatlichkeit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einzulegen, was eine Vollmitgliedschaft verhindert.
- Grenzen der Generalversammlung: Obwohl die Palästinensische Befreiungsorganisation seit 1974 Beobachterstatus innehat und Unterstützung von mindestens 150 der 192 Mitgliedstaaten erwartet, kann die Generalversammlung ohne Zustimmung des Sicherheitsrats weder einseitig Staaten schaffen noch neue Mitglieder aufnehmen. Sie kann lediglich den Beobachterstatus der PLO anpassen.
- Montevideo-Kriterien für Staatlichkeit: Nach der Konvention von Montevideo von 1933 erfordert Staatlichkeit rechtlich vier grundlegende Merkmale: ein ständiges Staatsvolk, ein festgelegtes Staatsgebiet, effektive Regierungsgewalt über diese Bevölkerung und die Handlungsfähigkeit, Beziehungen zu anderen Staaten aufzunehmen. Wie die Jewish Virtual Library dokumentiert, erfüllt die Behörde der arabischen Siedler nicht alle vier erforderlichen Kriterien.