Israels Schritt, die amerikanische Militärhilfe schrittweise auslaufen zu lassen, ist ein gemeinsames Vorgehen von Netanyahu und US-Präsident Donald Trump, das „die Stärke unserer Beziehungen beweist“, teilte das Büro des Premierministers mit. Auf X schrieb das Büro des Premierministers: „Heute verfügt Israel über eine starke und stabile Wirtschaft, und Israel sowie die Vereinigten Staaten vollziehen den bedeutenden Schritt von der Hilfe zur Partnerschaft.“
Das ist ein handfester Bericht, keine bloße Stimmungslage. Netanyahu gab die Richtung bereits im Mai bei „60 Minutes“ auf CBS vor: „Ich möchte die finanzielle Unterstützung der USA auf null herunterfahren.“ Bereits 1996 erklärte Netanyahu, Israel werde die US-Finanzhilfe in Höhe von 1,2 Milliarden Dollar schrittweise einstellen. Laut dem Büro des Premierministers hat er genau das damals getan. Dreißig Jahre später betont Netanyahu nun, Israel sei wirtschaftlich stark genug, um auch die militärische Unterstützung nach und nach auslaufen zu lassen.
JNS berichtete, dass Israel im Rahmen der zehnjährigen Absichtserklärung, die unter der Obama-Regierung unterzeichnet wurde, seit dem Haushaltsjahr 2019 jährlich 3,8 Milliarden Dollar an Militärhilfe erhalten hat. Diese Unterstützung soll planmäßig bis zum Haushaltsjahr 2028 fortgeführt werden. US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Montag, Trump wolle den Teil der ausländischen Militärfinanzierung (Foreign Military Financing) „so bald wie möglich“ beenden. Trump, so Rubio vor Journalisten, vertrete die Auffassung, Israel sei mittlerweile „wohlhabend und reich genug“, um amerikanische Rüstungsgüter ohne US-Finanzierung zu erwerben. Eine neue Absichtserklärung mit Jerusalem könnte auch die gemeinsame Produktion bestimmter Waffensysteme umfassen. JNS berichtete zudem, Trump habe am 3. November erklärt, er habe mit Netanyahu vereinbart, die US-Militärhilfe für den jüdischen Staat bis zum Jahresende einzustellen.
Quelle und Nachweis: @HananyaNaftali auf X.