Antisemitismus

Europäisches Parlament verabschiedet wegweisende Entschließung zur Bekämpfung des islamistischen Entrismus und des wachsenden Antisemitismus

Am 8. Oktober 2026 verabschiedete das Europäische Parlament eine historische Resolution unter der Federführung der französischen EU-Abgeordneten Céline Imart, um islamistischem Entrismus, illegaler Finanzierung und den Einflussnetzwerken der Muslimbruderschaft auf dem gesamten Kontinent entgegenzutreten. Das Combat Antisemitism Movement begrüßte das Votum von 381 zu 167 Stimmen und forderte die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, die Maßnahmen in durchsetzbare Politik umzusetzen, um demokratische Institutionen zu schützen und den rasant ansteigenden Antisemitismus einzudämmen.

3 Min. Lesezeit

Ein historisches Zeichen gegen islamistische Subversion und Antisemitismus

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 381 zu 167 Stimmen bei 15 Enthaltungen verabschiedete das Europäische Parlament am 8. Oktober 2026 eine wegweisende Entschließung, die eine koordinierte Strategie gegen den islamistischen Entrismus und den allgegenwärtigen Einfluss von Netzwerken mit Verbindungen zur Muslimbruderschaft in ganz Europa festlegt. Die Initiative, die von der französischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments (MdEP) Céline Imart im Namen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) vorangetrieben wurde, verknüpft ideologische Subversion direkt mit der dramatischen Zunahme des Antisemitismus in Europa und warnt davor, dass extremistische Netzwerke demokratische Freiheiten ausnutzen, um zivilgesellschaftliche Institutionen von innen heraus zu zersetzen.

Das Combat Antisemitism Movement (CAM) lobte die Annahme der Entschließung umgehend, dankte MdEP Imart öffentlich für ihren Einsatz und forderte die Europäische Union auf, rasch von der parlamentarischen Erklärung zu einer konsequenten administrativen und juristischen Durchsetzung überzugehen. Das CAM betonte, dass demokratische Staaten der ideologischen Unterwanderung mit unmissverständlicher moralischer Klarheit begegnen müssen, und wies darauf hin, dass antisemitische Anfeindungen und gesellschaftliche Spaltung im Zuge der Terroranschläge vom 7. Oktober gegen Israel drastisch zugenommen haben.

Die Strukturen des islamistischen Entrismus entlarven

Die Entschließung des Europäischen Parlaments zieht eine wesentliche begriffliche Trennlinie und stellt klar, dass der Islam als religiöser Glaube keinesfalls mit dem politischen Islamismus gleichgesetzt werden darf – einem spezifischen ideologischen Projekt, das auf die Errichtung sektiererischer Normen und paralleler Rechtssysteme abzielt, welche das demokratische Zivilrecht aushebeln. Die Abgeordneten verurteilten den islamistischen Entrismus formell als böswillige Form verdeckter Einflussnahme. Dabei hoben sie insbesondere hervor, wie transnationale Netzwerke wohltätige Stiftungen, Studierendenvereinigungen und Kulturorganisationen instrumentalisieren, um antisemitische Narrative zu verankern und die europäische Jugend unter dem Deckmantel bürgerschaftlichen Engagements zu radikalisieren.

Der Text verurteilt ausdrücklich die Instrumentalisierung des Konflikts zwischen Israel und den arabischen Siedlern durch islamistische Agitatoren, die judenfeindliche Vorurteile schüren und westliche Gesellschaften spalten wollen. Indem diese Netzwerke grundlegende demokratische Institutionen ins Visier nehmen und Loyalitäten innerhalb von Gemeinschaften fördern, die über dem allgemeinen Recht stehen sollen, untergraben sie aktiv den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die demokratische Widerstandskraft.

Finanzierung, Tarnorganisationen und radikale Agitatoren im Visier

Zu den konkreten Vorgaben der Entschließung gehört die Forderung nach einer standardisierten europäischen Methodik, um institutionelle Doppelzüngigkeit, Scheinpartnerschaften und finanzielle Intransparenz aufzudecken. Entscheidend ist die Anweisung an die europäischen Institutionen, Vorfeldorganisationen, die dem Rat der europäischen Muslime nahestehen, den Zugang, Lobby-Privilegien und öffentliche Fördermittel zu verwehren. Diese Richtlinie schließt den Ausschluss des Forums Europäischer Muslimischer Jugend- und Studentenorganisationen (FEMYSO) – das noch am 21. September 2026 vor Abgeordneten sprach – aus dem EU-Transparenzregister und von offiziellen institutionellen Veranstaltungen ein.

Zudem forderten die Parlamentarier strengere Prüfungen bei Fördergeldern der Europäischen Kommission, um sicherzustellen, dass Steuergelder weder direkt noch indirekt Organisationen oder Einzelpersonen zugutekommen, die die Unterdrückung von Frauen, Christenfeindlichkeit oder Antisemitismus propagieren. Parallel dazu befürwortete das Parlament nationale Verbote der Vollverschleierung im öffentlichen Raum als notwendige Sicherheitsmaßnahme zum Schutz der öffentlichen Ordnung und der Frauenrechte.

Parlamentarische Entschlossenheit in wirksame Maßnahmen überführen

Darüber hinaus fordert die Resolution ein zentrales Register für Hassprediger und appelliert an den Rat der Europäischen Union zu prüfen, welche Einrichtungen und Einzelpersonen der Muslimbruderschaft gemäß dem Gemeinsamen Standpunkt 2001/931/GASP auf die EU-Terrorliste gesetzt werden können. Rechtliche Rahmenbedingungen und zuständige Behörden behandeln einzelne Zweige dabei differenziert: Während die Europäische Union Organisationen individuell nach ihrem GASP-Rahmen bewertet, stuft das US-Finanzministerium die ägyptischen und jordanischen Zweige als besonders benannte globale Terroristen (SDGTs) ein, wohingegen das US-Außenministerium den libanesischen Zweig als ausländische Terrororganisation (FTO) und SDGT führt.

Mit der Forderung nach lückenloser Überwachung und institutioneller Rechenschaftspflicht hat das Europäische Parlament einen entscheidenden Präzedenzfall für westliche Demokratien geschaffen. Der Schutz liberaler Werte, jüdischer Gemeinschaften und des inneren Friedens verlangt, ideologischen Extremismus überall dort aufzudecken, wo er sich als Zivilgesellschaft tarnt.

Quellen

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Über diesen Artikel

Esther Rosenberg ist das Pseudonym der Redaktion „Fokus: Antisemitismus“ von Hasbara. Artikel dieser Redaktion werden automatisch von künstlicher Intelligenz verfasst und veröffentlicht, ohne vor der Veröffentlichung von Personen überprüft zu werden.

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