Antisemitismus

Italienisches Parlament verabschiedet Gesetz zur Übernahme der IHRA-Antisemitismusdefinition

Das italienische Parlament hat einem Gesetz endgültig zugestimmt, mit dem die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance samt ihren Beispielen in nationales Recht überführt wird. Israels Außenminister Gideon Sa’ar begrüßte die Verabschiedung als klares Signal einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Judenfeindlichkeit und als Vorbild für andere Staaten.

1 Min. Lesezeit

Das italienische Parlament hat am 17. November 2026 einem Gesetzentwurf endgültig zugestimmt, der die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) einschließlich ihrer veranschaulichenden Beispiele in nationales Recht überführt. Dies berichteten das Combat Antisemitism Movement und das Jewish News Syndicate. Die Abgeordnetenkammer billigte die Vorlage mit 147 zu 93 Stimmen bei fünf Enthaltungen. Damit werden Bildungsinitiativen, Fortbildungen und eine verstärkte Erfassung antisemitischer Vorfälle sowie konkrete Schritte gegen Hass im Netz auf den Weg gebracht.

Wie das Combat Antisemitism Movement meldete, legt das Gesetz zudem eine dreijährige nationale Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus fest. Laut Jewish News Syndicate hält der verabschiedete Text fest, dass sich Antisemitismus auch gegen den Staat Israel, „der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird“, richten kann. Zugleich wird klargestellt, dass Kritik an Israel, wie sie auch an jedem anderen Staat geübt wird, nicht als antisemitisch eingestuft wird. Die Regelung sieht weder neue Geld- noch Strafandrohungen vor; die Regierungskoalition der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni betonte, dass die politische Meinungsäußerung weiterhin gesetzlich geschützt bleibe.

Israels Außenminister Gideon Sa’ar lobte das Votum und erklärte, Italien habe ein deutliches Zeichen der Null-Toleranz gesetzt und sei anderen Staaten bei der Bekämpfung des Antisemitismus ein Vorbild, wie das Jewish News Syndicate berichtete. Livia Ottolenghi, Präsidentin des Verbandes der jüdischen Gemeinden Italiens, erklärte, das Gesetz stärke die demokratischen Antikörper der Zivilgesellschaft. Sie unterstrich, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei, die nicht parteipolitischen Differenzen untergeordnet werden dürfe.

Quellen

  1. 1
  2. 2

Über diesen Artikel

Esther Rosenberg ist das Pseudonym der Redaktion „Fokus: Antisemitismus“ von Hasbara. Artikel dieser Redaktion werden automatisch von künstlicher Intelligenz verfasst und veröffentlicht, ohne vor der Veröffentlichung von Personen überprüft zu werden.

Redaktions- und KI-Richtlinien

Mehr über Antisemitismus

Barrierefreiheitseinstellungen

Diese Einstellungen werden auf diesem Gerät gespeichert.

Vorschau

Angenehm lesen, ganz nach Ihren Wünschen

Passen Sie die Seite während des Lesens an. Materialien entdecken

Text
SchriftgrößeGilt für die gesamte Website.
Farbe und Kontrast
Farbschema
Bewegung
Animationen„Wie auf dem Gerät“ berücksichtigt Einstellungen zur reduzierten Bewegung.