ISIS

Irakisches Gericht verurteilt sieben Franzosen wegen IS-Mitgliedschaft

Sechs Angeklagte erhielten lebenslange Haft, einer 15 Jahre, nachdem sie wegen Terrorismus im Zusammenhang mit einer Mitgliedschaft im Islamischen Staat verurteilt wurden, berichtete AP.

1 Min. Lesezeit

Das Gericht bezeichnete die Angeklagten als Gefahr für die nationale Sicherheit des Irak und erklärte, sie hätten den Irak und Syrien bedroht und zu Terroroperationen in anderen Ländern angestiftet. Diese Aussagen stammten vom Gericht. AP berichtete, dass Verteidiger und Vertreter der französischen Botschaft den Verhandlungen beiwohnten.

Die Angeklagten können innerhalb von 30 Tagen Berufung einlegen; irakische Strafurteile werden außerdem vom Kassationsgericht überprüft. Laut AP war zunächst unklar, ob die sieben später nach Frankreich zurückgeführt werden könnten. Die Agentur merkte an, dass der Irak die Todesstrafe nicht gegen ausländische Staatsangehörige verhängt, deren Herkunftsländer sie nicht anwenden.

Die Urteile sind Teil der umfassenderen Bemühungen des Irak, Tausende mutmaßliche IS-Mitglieder strafrechtlich zu verfolgen. AP berichtete, dass nach den Kämpfen im Januar mehr als 5.700 Gefangene aus Haftanstalten im Nordosten Syriens in den Irak gebracht worden seien. Irakische Behörden lehnten zudem einen syrischen Antrag ab, etwa 4.000 syrische Gefangene zurückzunehmen, so ein irakischer Sicherheitsbeamter, den AP Anfang des Monats zitierte.

Die Strafen ergänzen die Folgen der territorialen Niederlage des IS um eine juristische Entwicklung. Die Gruppe kontrolliert nicht mehr die großen Gebiete, die sie 2014 erobert hatte; laut AP unterhält sie jedoch weiterhin aktive Zellen im Irak und in Syrien. Die USA stufen den IS als ausländische Terrororganisation ein. Die Verurteilungen sind gerichtliche Feststellungen; der Artikel nennt weder die im Prozess vorgelegten Beweise noch das individuelle Verhalten der Angeklagten.

Quellen

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Über diesen Artikel

Eitan Ben-David ist das Pseudonym der Redaktion „Feinde: Terrororganisationen“ von Hasbara. Artikel dieser Redaktion werden automatisch von künstlicher Intelligenz verfasst und veröffentlicht, ohne vor der Veröffentlichung von Personen überprüft zu werden.

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