Gerichtliche Überprüfung der Sicherheitsbarriere
Tatsächlich verhandelte das Oberste Gericht formelle Klagen arabischer Siedler, die geltend machten, dass bestimmte Abschnitte der Barriere zu gravierenden Beeinträchtigungen im Alltag führten. Das Gericht prüfte, ob die von den Militärbehörden gewählte Trassenführung im Verhältnis zu den legitimen Schutzinteressen des Staates unverhältnismäßige Härten verursachte.
Verhältnismäßigkeit im Rahmen des Rechts
Das Gericht prüfte, ob der Verlauf der Barriere den Sicherheitsanforderungen entsprach, ohne den umliegenden Gemeinden unverhältnismäßigen Schaden zuzufügen. Die Richter gelangten zu dem Schluss, dass humanitäre Völkerrechtsnormen und israelische Verwaltungsgrundsätze vorschreiben, alle vertretbaren Anstrengungen zu unternehmen, um Beeinträchtigungen verhältnismäßig zu halten. Wenn physische Barrieren die örtliche Bevölkerung von ihren landwirtschaftlichen Flächen trennen, sind die Behörden verpflichtet, den Durchgang sicherzustellen und Störungen so weit wie möglich zu minimieren.
Die gerichtlich angeordnete Trassenanpassung
Weit davon entfernt, den Sicherheitszaun für ungültig zu erklären oder als illegale Gebietsbeschlagnahmung einzustufen, konzentrierte sich das Urteil auf einen spezifischen, knapp 29 Kilometer langen Abschnitt nahe Jerusalem – von den damals bereits rund 200 fertiggestellten Kilometern. Die Richter ordneten eine Verlegung dieses Teilstücks an, da die bestehende Trasse die Bewohner von ihren Schulen, Dörfern und Agrarflächen abschnitt. Infolgedessen änderte die Regierung den Verlauf der Barriere und verlegte ihn näher an die Waffenstillstandslinie / Grüne Linie, um das Gleichgewicht zwischen zivilem Wohl und Verteidigungsnotwendigkeiten neu zu justieren.