Der Shin Bet (Shabak; Israel Security Agency) ist Israels ziviler Inlandsgeheimdienst. Das Gesetz über den Allgemeinen Sicherheitsdienst, 5762–2002 beauftragt ihn, die Sicherheit des Staates und die demokratische Ordnung vor Terrorismus, Sabotage, Umsturz, Spionage und der Weitergabe von Staatsgeheimnissen zu schützen.
Das Gesetz ermächtigt ihn außerdem, von der Regierung bestimmte Personen, Informationen und Orte zu schützen, Sicherheitsklassifizierungen festzulegen und Sicherheitsüberprüfungen für bestimmte Positionen und Tätigkeiten durchzuführen. Die konkrete operative Organisation des Dienstes ist nicht vollständig öffentlich; sein gesetzlicher Auftrag hingegen schon.
Wer leitet und beaufsichtigt den Dienst?
Die Regierung ernennt den Dienstleiter auf Vorschlag des Ministerpräsidenten; diesem ist er auch rechenschaftspflichtig. Das Gesetz sieht einen vom Ministerpräsidenten geleiteten Ministerausschuss für Angelegenheiten des Allgemeinen Sicherheitsdienstes sowie einen Unterausschuss der Knesset für Nachrichtendienste und Geheimdienste als zuständigen Ausschuss vor. Dessen Sitzungen sind vertraulich. So sollen geheime Informationen geschützt und zugleich eine parlamentarische Kontrolle ermöglicht werden.
Das Gesetz verpflichtet den Dienst, alle Gesetze einzuhalten. Es schafft nicht selbst jede Aufsichtsstelle oder jedes Kontrollverfahren, die ihm mitunter zugeschrieben werden. So legt § 7 den Auftrag fest, während §§ 4–6 Ernennungen und Ausschüsse regeln.
Wie unterscheidet sich seine Aufgabe von der anderer Behörden?
Der Shin Bet konzentriert sich auf Bedrohungen innerhalb Israels und den Schutz vor Sicherheitsrisiken. Der Mossad beschreibt seinen Zuständigkeitsbereich als nachrichtendienstliche Arbeit und Sondereinsätze im Ausland; laut seiner offiziellen Darstellung arbeitet er auch mit den anderen israelischen Sicherheits- und Nachrichtendiensten zusammen. Der Militärnachrichtendienst der IDF ist für das Militär zuständig. Diese Abgrenzungen legen die Hauptverantwortlichkeiten fest; operative Abstimmung dient gemeinsamen Aufgaben der nationalen Sicherheit.
Lesen Sie mehr über die öffentlich dokumentierten Aufgaben des Shin Bet, die rechtlichen Grenzen von Verhören und die Zusammenarbeit der Dienste.