Die Zahlungen der PA an Gefangene und „Märtyrer“ sind eine Sozialpolitik mit erheblichen Sicherheits- und diplomatischen Folgen. Das System umfasste in Israel inhaftierte Personen sowie Familien von Getöteten oder Verwundeten, darunter auch Personen, die an Anschlägen beteiligt waren. Kritiker beanstanden Anspruchsregeln, die Leistungen mit Inhaftierung oder den Umständen des Todes verknüpfen; die PA bezeichnet die Zahlungen als soziale Unterstützung. Text des Oslo-II-Abkommens.
Wie die Anspruchsberechtigung geregelt war
Historisch sahen Gesetze und Vorschriften der PA Zahlungen über getrennte Stellen vor, darunter die Kommission für Angelegenheiten Inhaftierter und ehemaliger Inhaftierter sowie die Kommission für Gefangenenangelegenheiten der PLO. Kritiker verwiesen auf Leistungssätze, die sich nach der Haftdauer richteten und mit Strafmaß und Schwere der Tat korrelieren können. Dadurch besteht ein direkter Zusammenhang zwischen der Politik und verurteilten Straftätern, auch wenn dies nicht belegt, was einen einzelnen Anschlag motiviert hat.
Israelische und US-amerikanische Amtsträger haben eingewandt, öffentliche Mittel dürften Gewalt weder belohnen noch fördern. Das 2018 verabschiedete US-Gesetz Taylor Force Act schränkte bestimmte US-Hilfen für die PA ein, bis die Regierung bescheinigen konnte, dass Zahlungen an wegen Terrorismus inhaftierte Personen und deren Familien beendet worden waren. Diese Seite weist keinen Haushaltsanteil aus und behauptet keine nachgewiesene kausale Wirkung auf Anschlagsentscheidungen.
Warum die Politik umstritten bleibt
Der Streit betrifft sowohl die Empfänger als auch die Zahlungsregeln: Befürworter stellen das Programm als Hilfe für Familien und von Inhaftierung betroffene Menschen dar; Gegner argumentieren, die Verknüpfung von Leistungen mit Inhaftierung schaffe ein Anreizsystem, das Gewalt ehre. Eine sachgerechte Darstellung unterscheidet zwischen der dokumentierten Politik und Behauptungen über die persönlichen Motive eines Attentäters. Die umfassendere Finanzkrise der PA wird auf der Seite zur politischen Führung behandelt.